Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops von

Optiker Schütz OHG

 

Allgemeines:

Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde individuell vereinbart wurden.

1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
5. Kein Bestehen eines Widerrufsrechts
6. Lieferzeit
7. Eigentumsvorbehalt
8. Preise und Versandkosten, Mindestbestellwert
9. Zahlung
10. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
11. Mängelrüge
12. Vertragssprache
13. Vertragstextspeicherung
14. Selbstbelieferungsvorbehalt
15. Anwendbares Recht
16. Beschwerden
17. Gerichtsstandsvereinbarung
18. Salvatorische Klausel

Die nachstehenden AGB enthalten auch die gesetzlich geforderten Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.

  1. Geltungsbereich

1.) Für alle Lieferungen der Optiker Schütz OHG beim Verkauf an Unternehmer und Verbraucher über diesen Internetshop gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
2.) Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3.) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

  1. Vertragspartner

Verträge schließen Sie mit:
Optiker Schütz OHG
Am Waisenhausplatz 16
75172 Pforzheim

Tel: +49 (0) 7231 14 41 80
Fax: +49 (0) 7231 1 44 18 20
E-Mail: seeyou@OptikerSchuetz.de

Umsatzsteueridentifikationsnumer: DE 226572576

Handelsregister: Handelsgericht Mannheim, HRA 502806

Geschäftsführende Gesellschafter
Regina Jainta, Jürgen Jainta

  1. Angebot und Vertragsschluss

(1) Unsere Angebote richten sich nur an Endkunden und sind nur für den persönlichen Gebrauch. Der Verkauf erfolgt in handelsüblichen Mengen.

(2) Die Angebote sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, im Onlineshop Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Vertragsschluss erfolgt durch Annahme des Angebotes durch den Verkäufer, indem innerhalb von 96 Stunden eine Auftragsbestätigung versendet wird. Andernfalls gilt das Angebot als abgelehnt.

(3) Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Warenkorbs im oberen Bereich der Webseite unverbindlich ansehen. Die Produkte im Warenkorb können Sie wieder aus dem Warenkorb entfernen, indem Sie die den Löschen-Button, welcher ein Kreuz wiedergibt, hinter dem jeweiligen Artikel betätigen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie auf den Button [Zur Kasse]. Melden Sie sich dann bitte an, sofern Sie bereits Kundendaten bei einer früheren Bestellung erhalten haben, oder geben Sie Ihre persönlichen Daten ein. Pflichtangaben sind mit einem [*] gekennzeichnet. Sie gelangen nach Auswahl der Zahlart dann auf eine Übersichtsseite, auf der Ihre Angaben, die von Ihnen ausgewählten Artikel sowie die Kosten und deren Zusammensetzung aufgeführt werden. Hier können Sie Ihre Eingaben überprüfen und Fehler erkennen. Zur Korrektur von Eingabefehler betätigen Sie bitte den jeweiligen Link [ändern] und geben die Daten oder Auswahl korrigiert an. Alternativ nutzen Sie einfach den Zurück-Button Ihres Browsers.

(4) Soweit Sie als Zahlungsart über den Button [direkt zu PayPal] das Sofortzahl-System PayPal Express nutzen, werden Sie zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt die Weiterleitung zu dem Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie dort die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen oder zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) oder den Kauf abzubrechen.

(5) Mit Anklicken der Schaltfläche [Zahlungspflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Willenserklärung in Form eines Angebotes auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Vorgang lässt sich bis zu diesem Zeitpunkt jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen.

  1. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Sie finden unsere Widerufsbelehrung unter der extra Rubrik Widerrufsbelehrung.

  1. Lieferzeit

Wir bringen Ihre Ware innerhalb von 4 Werktagen nach Ihrer Bestellung auf den Weg. Sonn- und Feiertage sind zu berücksichtigen. Von uns nicht vorhersehbare Probleme des beauftragten Versandunternehmens ausgenommen, erreicht Sie die Lieferung somit in 3-6 Werktagen nach Ihrer Bestellung. Weichen die Lieferzeiten im Einzelfall ab, ist dies auf der jeweiligen Produktseite ausgewiesen. Sollte Sie die Ware wegen einer unvorhersehbaren Verzögerung beim beauftragten Versandunternehmen nicht in der von uns angegebenen Zeit erreichen, bitten wir um unverzügliche Nachricht, damit wir insoweit beim beauftragten Versender nachforschen können. Die angegebenen Lieferzeiten gelten für den Inlandsversand. Der Versand in das Ausland, sofern angeboten, kann 4-5 Werktage länger dauern.

  1. Eigentumsvorbehalt

Gegenüber Verbraucher gilt: Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Gegenüber Unternehmern gilt: Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.

  1. Preise und Versandkosten, Mindestbestellwert

1.) Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
2.) Die Höhe der Versandkosten entnehmen sie bitte den Hinweisen zu den Liefer- und Versandkosten im linken Bereich unserer Shopseite. Wir versenden nur in die dort aufgeführten Länder.
3.) Innerhalb Deutschlands gilt ein Mindestbestellwert von 35,- €. Die Informationen zu den Liefer- und Versandkosten entnehmen Sie bitte unserer Shopseite.
4.) Der Versand erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf unser Risiko. Ist der Käufer Unternehmer geht das Transportrisiko auf diesen über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wird.
5.) Hat der Käufer die Unzustellbarkeit einer Sendung zu vertreten, so hat er die dadurch entstehenden Mehrkosten zu tragen. Sendungen gelten als unzustellbar, wenn keine empfangsberechtigte Person angetroffen wird und die Abholfrist fruchtlos verstrichen ist, die Annahme durch den Empfänger oder Empfangsbevollmächtigten verweigert wird oder der Empfänger unter der von ihm angegebenen Adresse nicht ermittelt werden kann. Als Annahmeverweigerung gilt auch die Verhinderung der Ablieferung über eine vorhandene Empfangseinrichtung (z.B. Zukleben/Einwurfverbot am Hausbrief- oder Paketkasten).

  1. Zahlung

1.) Die Zahlung erfolgt grundsätzlich wahlweise per Paypal oder auf Rechnung. Die zur Zahlung erforderlichen Daten werden Ihnen nach Bestellung mitgeteilt.

  1. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

1.) Beim Verkauf an Verbraucher gilt bei Neuware die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Übergabe an den Käufer. Die Gewährleistungsfrist gegenüber Verbraucher für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr und beginnt mit dem Datum der Übergabe der Sache. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf vorsätzlichem Verhalten oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz.
2.) Beim Verkauf an Unternehmer gilt: Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Neuware ein Jahr, bei gebrauchter Ware 6 Monate, und beginnt mit dem Datum der Ablieferung der Sache. Die Rechte des Unternehmers aus den §§ 478, 479 bleiben hiervon unberührt. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf grobes Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz. 

  1. Mängelrüge

Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB hat er uns Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware, mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

  1. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

  1. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Sie können diesen sichern, indem Sie das Angebot über die Druckfunktion unseres Shops oder Ihres Browsers durch Ausdrucken sichern. Eine Speicherung des Vertragstextes in wiedergabefähiger Form müssten Sie selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot des jeweiligen Angebotes bzw. Umwandeln des Vertragstextes in pdf-Format).

  1. Selbstbelieferungsvorbehalt

Treten trotz Abschluss eines Deckungsgeschäftes Lieferschwierigkeiten auf, die wir nicht zu vertreten haben, behalten wir uns ein Rücktrittsrecht vor. Sie werden hierüber unverzüglich informiert und wir schlagen Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vor. Ist kein vergleichbares Produkt verfügbar oder wünschen Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes, werden wir die von Ihnen bisher erbrachten Leistungen unverzüglich zurückerstatten.

  1. Anwendbares Recht

Gegenüber Unternehmern gilt: Die geschlossenen Kaufverträge unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

  1. Beschwerden

Die EU-Kommission stellt eine Onlineplattform für die außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Dadurch können Verbraucher Streitigkeiten im Zusammenhang mit Onlinebestellungen zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts klären. Unter folgendem Link gelangen Sie auf die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS): http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Für allgemeine Verbraucherprobleme ist grundsätzlich die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V. zuständig, welche Sie unter https://www.verbraucher-schlichter.de oder unter folgender Adresse erreichen können: Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein. Wir weisen allerdings darauf hin, dass wir zur Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren weder bereit noch dazu verpflichtet sind.

  1. Gerichtsstandsvereinbarung

Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, gilt der Gerichtsstand als vereinbart, in dessen Bezirk der Verkäufer seinen Sitz hat.

  1. Salvatorische Klausel

Ist eine der vorstehenden Bestimmungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften oder Gesetzesänderungen ganz oder teilweise unwirksam, bleiben alle anderen Bestimmungen hiervon unberührt und gelten weiterhin in vollem Umfang.